Dienstag, 2. März 2010
Vorratsdatenspeicherung vom Tisch
pefi, 14:26h
Ich habe ja nun lange nichts mehr geblogt, aber an einem so bedeutendem Tage muss ich das einfach mal wieder tun.
Kurz die Vorratsdatenspeicherung wurde von unserm Verfassungsgericht endgültig als nichtig erklärt.
Zitat: "Konkrete Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung nicht verfassungsgemäß"
nachzulesen bei unserem Bundesverfassungsgericht
So das war's ... wer mehr wissen will
spiegel.de
netzeitung.de
taz.de
heise.de
gulli.com
Golem.de
oder einfach mal bei news.goole.de schauen
Kurz die Vorratsdatenspeicherung wurde von unserm Verfassungsgericht endgültig als nichtig erklärt.
Zitat: "Konkrete Ausgestaltung der Vorratsdatenspeicherung nicht verfassungsgemäß"
nachzulesen bei unserem Bundesverfassungsgericht
So das war's ... wer mehr wissen will
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taz.de
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Mittwoch, 26. August 2009
der Bundestrojaner ist raus ...
pefi, 21:57h
Bitte laden sie sich die Updates :-)
Blog mit Sourcen ...
ein Kollege aus der Schweitz plaudert aus dem Nähkästchen.
Artikel bei Gulli
Was wird jetzt der Hr. Schäuble machen? Pan futsch? Oder merkt das wieder keiner von unserer Spitze? na mal schaun....
Blog mit Sourcen ...
ein Kollege aus der Schweitz plaudert aus dem Nähkästchen.
Artikel bei Gulli
Was wird jetzt der Hr. Schäuble machen? Pan futsch? Oder merkt das wieder keiner von unserer Spitze? na mal schaun....
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Freitag, 21. November 2008
wer nicht verlieren kann macht sich lächerlich oder ?
pefi, 21:46h
Er hat's wieder mal geschafft,
Zitat: Schäuble hat vorgeschlagen, die Abstimmungsregeln im Bundesrat zu ändern, damit solche Situationen wie beim BKA-Gesetz nicht mehr vorkommen ...
Um das umstrittene BKA Gesetzt doch durch den Bundesrat zu bekommen, ändert man einfach Abstimmungsregeln. Die selbstverständliche Dreistigkeit mit der hier Herr Schäuble seine Paranoia lebt, disqualifiziert ihn als glaubwürdigen Menschen und ernstzunehmenden Innenminister.
Einmal mehr sind Parallelen zu dunklen Kapiteln der Menschlichen Freiheit aus der Vergangenheit zu erkenen.
Aahhh ... wer beschützt uns vor diesem man ... Entmachtung
Links:
Zitat: Schäuble hat vorgeschlagen, die Abstimmungsregeln im Bundesrat zu ändern, damit solche Situationen wie beim BKA-Gesetz nicht mehr vorkommen ...
Um das umstrittene BKA Gesetzt doch durch den Bundesrat zu bekommen, ändert man einfach Abstimmungsregeln. Die selbstverständliche Dreistigkeit mit der hier Herr Schäuble seine Paranoia lebt, disqualifiziert ihn als glaubwürdigen Menschen und ernstzunehmenden Innenminister.
Einmal mehr sind Parallelen zu dunklen Kapiteln der Menschlichen Freiheit aus der Vergangenheit zu erkenen.
Aahhh ... wer beschützt uns vor diesem man ... Entmachtung
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